 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 87 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online - Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Kostenlose Online Spiele
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Koeln-News-247.de WebTips
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Deutsche-Politik-News.de aktuell
|
|
|
Online Web Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
Koeln-News-247.de: Köln News & Köln Infos & Köln Tipps!
BVerfG: ''Ewiges'' Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen ist verfassungskonform
Veröffentlicht am Dienstag, dem 19. Juli 2016 von Koeln-News-247.de
|
|
PR-Gateway: BVerfG: "Ewiges" Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen ist verfassungskonform
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html
Das "ewige" Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen ist nicht verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden (Az.: 1 BvR 2230/15 und 1 BvR 2231/15).
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Bundesgerichtshof hat in der Vergangenheit klare Fakten zur Rückabwicklung einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung geschaffen. Nach der Rechtsprechung des BGH ist die Rückabwicklung möglich, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über seine Widerspruchsmöglichkeiten belehrt wurde. Dann steht dem Verbraucher ein sog. "ewiges" Widerspruchsrecht zu.
Da der Widerspruch für die Versicherungsnehmer deutlich attraktiver als die Kündigung der Police ist, ist die höchstrichterliche Rechtsprechung vielen Versicherungsunternehmen ein Dorn im Auge. Ein Versicherungskonzern legte sogar Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein - und scheiterte. Mit jetzt veröffentlichten Beschlüssen vom 23. Mai 2016 wies das BVerfG zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Urteile des BGH zurück. Das "ewige" Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über sein Widerspruchsrecht belehrt worden war oder die Verbraucherinformation oder die Versicherungsbedingungen nicht erhalten hat.
Ausgangslage waren die Widersprüche zweier Verbraucher, die 1999 bzw. 2003 eine fondsgebundene Lebensversicherung bzw. fondsgebundene Rentenversicherung nach dem sog. Policenmodell abgeschlossen und Jahre später den Widerspruch erklärt hatten. Mit ihren Klagen u.a. auf Rückzahlung, der den Rückkaufswert übersteigenden Versicherungsprämien hatten sie vor dem BGH Erfolg. Bei Versicherungen nach dem sog. Policenmodell erlischt das Widerspruchsrecht zwar spätestens ein Jahr nach Zahlung der ersten Prämie. Diese Klausel verstößt allerdings gegen europäisches Recht und ist daher unwirksam. Daher sei der Widerspruch auch Jahre später noch rechtzeitig erfolgt. Denn die Widerspruchsfrist sei in Ermangelung einer ordnungsgemäßen Widerspruchsbelehrung nie in Lauf gesetzt worden.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit diesen Beschlüssen den Verbrauchern beim Widerspruch von Lebens- und Rentenversicherungen erheblich den Rücken gestärkt. Die Aussichten, den Widerspruch gegen die Versicherungsunternehmen durchzusetzen, sind durch die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts noch einmal deutlich gestiegen. Anders als bei der Kündigung erhält der Versicherungsnehmer nach einem erfolgreichen Widerspruch die geleisteten Prämien fast vollständig zurück.
Verbraucher, die ihre Lebensversicherung widerrufen möchten, können sich an einen im Bank- und Kapitalmarktrecht versierten Rechtsanwalt wenden.
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und im Steuerrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
info@grprainer.com
+49 221 2722750
http://www.grprainer.com/
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
BVerfG: "Ewiges" Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen ist verfassungskonform
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html
Das "ewige" Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen ist nicht verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden (Az.: 1 BvR 2230/15 und 1 BvR 2231/15).
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Der Bundesgerichtshof hat in der Vergangenheit klare Fakten zur Rückabwicklung einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung geschaffen. Nach der Rechtsprechung des BGH ist die Rückabwicklung möglich, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über seine Widerspruchsmöglichkeiten belehrt wurde. Dann steht dem Verbraucher ein sog. "ewiges" Widerspruchsrecht zu.
Da der Widerspruch für die Versicherungsnehmer deutlich attraktiver als die Kündigung der Police ist, ist die höchstrichterliche Rechtsprechung vielen Versicherungsunternehmen ein Dorn im Auge. Ein Versicherungskonzern legte sogar Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein - und scheiterte. Mit jetzt veröffentlichten Beschlüssen vom 23. Mai 2016 wies das BVerfG zwei Verfassungsbeschwerden gegen die Urteile des BGH zurück. Das "ewige" Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, wenn der Versicherungsnehmer nicht ordnungsgemäß über sein Widerspruchsrecht belehrt worden war oder die Verbraucherinformation oder die Versicherungsbedingungen nicht erhalten hat.
Ausgangslage waren die Widersprüche zweier Verbraucher, die 1999 bzw. 2003 eine fondsgebundene Lebensversicherung bzw. fondsgebundene Rentenversicherung nach dem sog. Policenmodell abgeschlossen und Jahre später den Widerspruch erklärt hatten. Mit ihren Klagen u.a. auf Rückzahlung, der den Rückkaufswert übersteigenden Versicherungsprämien hatten sie vor dem BGH Erfolg. Bei Versicherungen nach dem sog. Policenmodell erlischt das Widerspruchsrecht zwar spätestens ein Jahr nach Zahlung der ersten Prämie. Diese Klausel verstößt allerdings gegen europäisches Recht und ist daher unwirksam. Daher sei der Widerspruch auch Jahre später noch rechtzeitig erfolgt. Denn die Widerspruchsfrist sei in Ermangelung einer ordnungsgemäßen Widerspruchsbelehrung nie in Lauf gesetzt worden.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit diesen Beschlüssen den Verbrauchern beim Widerspruch von Lebens- und Rentenversicherungen erheblich den Rücken gestärkt. Die Aussichten, den Widerspruch gegen die Versicherungsunternehmen durchzusetzen, sind durch die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts noch einmal deutlich gestiegen. Anders als bei der Kündigung erhält der Versicherungsnehmer nach einem erfolgreichen Widerspruch die geleisteten Prämien fast vollständig zurück.
Verbraucher, die ihre Lebensversicherung widerrufen möchten, können sich an einen im Bank- und Kapitalmarktrecht versierten Rechtsanwalt wenden.
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/rueckabwicklung-von-lebensversicherungen-und-rentenversicherungen.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und im Steuerrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
info@grprainer.com
+49 221 2722750
http://www.grprainer.com/
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Koeln-News-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Koeln-News-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "BVerfG: ''Ewiges'' Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen ist verfassungskonform" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Polizeipräsident Köln äußert sich zu Berlin Anschla ...
 | Barbe, Aal: Angeln in Köln - dieser FISCH war hefti ...
 | Peter Stöger: \"Schiri hätte früher abpfeifen könne ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Koeln-Koelner-Dom-02-130705-sxc-stand-res ...
 | Koeln-Koelner-Dom-01-130705-sxc-stand-res ...
 | Koeln-Koelner-Dom-02-130705-sxc-stand-res ...
| | |
|
| Diese Testberichte bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
 Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz
Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sause ist aber arg dünn.
Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fast überall ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)
Hyaluron Cellular Filler 3in1 Pflege
Und wieder einmal hat Nivea eine neue Innovation auf den Markt gebracht.
Ein Feuchtigkeit spendendes Make-Up mit Hyaluron.
Das ganze in drei Farbtönen, damit auch äuß ... (Beatrice Beaumont, 05.4.2021)
Slaska - Schlesische Krakauer
Zu Ostzeiten gab es bei unserem Fleischer manchmal Krakauer, die war richtig lecker.
Aber dann kamen die Supermärkte und immer mehr Fleischer mussten schließen.
Und d ... (Henrik Ebner, 25.3.2021)
Jinzu Gin - japanischer Gin
Dass die Japaner eine guten Whisky bauen können hat sich ja inzwischen herum gesprochen.
Und neulich bekam ich eben mal eine Flasche japanischen Gin geschenkt.
Gin zu ... (Jerry Hofmeister, 25.3.2021)
Früh KÖLSCH 4,8%, erfrischend, spritzig, lecker! (Harald, 25.2.2021)
| Diese News bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Bundesverfassungsgericht blockiert Einheitliches Patentgericht (PR-Gateway, 25.03.2020)
Bundesverfassungsgericht blockiert Einheitliches Patentgericht
Das Gesetz zu dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ-ZustG) ist nichtig. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 13. Februar 2020 entschieden.
Zum Aktenzeichen 2 BvR 739/17 veröffentlichte das BVerfG einen Beschluss, nachdem das Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ-ZustG), das Hoheitsrechte auf das Einheitliche Patentgericht übertragen soll, nichtig ist. Das Übere ...
Risiken durch Glasflaschen (PR-Gateway, 24.10.2019)
Scherben bringen kein Glück
Die altbekannte Glasflasche hat gegenüber Kunststoffflaschen einen großen Nachteil: Sie zerbricht leicht. Leider sind Ihre Scherben und Splitter schwer zu entdecken und können Verletzungen hervorrufen. Deswegen sind Flaschen und Becher aus Glas überall verboten, wo es auf Sicherheit ankommt.
Was haben der Kölner Karneval, die Reeperbahn und das Oktoberfest gemeinsam? An allen drei Orten geht es lustig zu - und die Verantwortlichen sind auf Sicherheit bed ...
Gustavo Gusto: Auszeichnung für Tiefkühlpizza (PR-Gateway, 09.10.2019)
Branchen-Award BESTSELLER 2019 für erfolgreiche Produktneuheit "I like Prosciutto"
Geretsried/Köln, 9. Oktober 2019. Als "die erfolgreichste abverkaufsstärkste Produktneuheit in der Kategorie Tiefkühlpizza" wurde die Pizza "I like Prosciutto" von Gustavo Gusto ausgezeichnet. Der Preis wurde am Sonntag (6. Oktober 2019) auf der Lebensmittelmesse ANUGA in Köln von dem Fachmagazin RUNDSCHAU für den Lebensmittelhandel an Gustavo Gusto verliehen. Bei der ausgezeichneten Pizza handelt es sich u ...
Everhard Uphoff wieder auf der job40plus Messe (PR-Gateway, 10.09.2019)
Der Trennungsexperte und Business Coach leitet auf der Münchner Messe einen Intensiv-Workshop mit dem Titel "Job weg - Neu durchstarten!" und hält einen Vortrag zum selben Thema
Grassau, 09. September 2019 - Everhard Uphoff, Trennungsexperte für Fach- und Führungskräfte, ist auf der diesjährigen job40plus Messe in München vertreten. Die spezielle Jobmesse für erfahrene Arbeitnehmer findet am 26. September 2019 im Konferenzzentrum in der Lazarettstrasse statt. Sie bietet neben individuelle ...
Wettbewerbsanalyse, Produktentwicklung, Preisbeobachtung: Tipps für Händler und Hersteller (PR-Gateway, 20.08.2019)
ORAYA insights gibt Antworten: Informationstag am 12. September in Köln
Während der erfolgreichen Entwicklung der Pricing-Tools copio und rupio in den Bereichen Wettbewerbsanalyse und Preismanagement werden die Projektleiter und Produktmanager der tarent solutions GmbH regelmäßig mit den Wü ...
Stiefkindadoption auch für nicht verheiratete Paare! (PR-Gateway, 12.06.2019)
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung aus März 2019 (BVerfG, Beschluss vom 26.03.2019, 1 BvR 673/17) die Rechte von nicht verheirateten Paaren weiter gestärkt. Paare ohne Trauschein sollen in die Lage versetzt werden, eine Stiefkindadoption durchzuführen mit dem Ergebnis, dass das Kind hiernach ein gemeinschaftliches Kind ist.
Bislang war die Adoption des Kindes des Partners zum Zwecke der Herstellung einer gemeinsamen Familie ausschließlich Ehepaaren und eingetragenen Le ...
Die Kraft der Wörter - Magic Words (PR-Gateway, 09.04.2019)
Viele Menschen benutzen hierzulande Wörter wie "müssen", "aber", "nicht" oder bzw. und "Fehler". Diese Wörter erschweren das Leben, denn die Aussage kommt damit nur auf halber Strecke beim Empfänger an. Aus der Minusbotschaft eine positive zaubern. Wie das geht? Imageexpertin Nicola Schmidt gibt Tipps:
Unsere Wortwahl beeinflusst das kommunikative Miteinander. Mit diesen negativen Wörtern wie "müssen", "aber", "nicht" und "Fehler" machen wir uns unser Leben unnötig schwer. "Müssen" setzt ...
Lernen im eigenen Rhythmus: grow.up. Managementberatung launcht Online Academy (PR-Gateway, 26.03.2019)
Gummersbacher Unternehmen überzeugt mit nachhaltigem E-Learning-Angebot und maßgeschneiderten Blended-Learning-Konzepten für Organisationen
Von A wie Anforderungsanalyse bis Z wie Zugangsmanagement: Die grow.up. Managementberatung hat ihre über 20-jährige Beratungs-, Trainings-, Diagnostik- und Coachingerfahrung jetzt in eine eigene Online Academy einfließen lassen. Das neue E-Learning-Angebot beinhaltet nutzerorientierte Online-Kurse zu allen Fragen des professionellen Human Resources Ma ...
HENKE Rollenoffset geht gut aufgestellt ins Jahr 2019 (PR-Gateway, 14.03.2019)
Investitionen für zukunftsfähigen Druck
Während viele mittelständische Druckereien ums Überleben kämpfen, ist HENKE Rollenoffset gut aufgestellt ins neue Jahr gestartet. Durch zahlreiche Investitionen im Vorjahr konnten die Produktionsbedingungen weiter optimiert werden. Das bringt mehr Effizienz und Qualität im Druckprozess und eine hohe Zuverlässigkeit für die Kunden.
Um weiter wettbewerbsfähig zu bleiben und Kunden einen sowohl zuverlässigen also auch flexiblen Service zu bieten ...
Das Auge kauft immer mit (prmaximus, 07.01.2019)
Betreten Kunden heutzutage einen Laden, erwarten sie, dass die Produkte perfekt in Szene gesetzt werden. Doch die Realität sieht häufig anders aus: viel zu oft herrscht dort Tristesse und ein langweiliger Einheitslook. Wollen Geschäftsführer für eine optimale Warenpräsentation sorgen und somit den Abverkauf steigern, sollten sie auf das innovative INWI Multi System von ALGROUP setzen.
Mit dem modularen Einrichtungssystem können Geschäfte auffällige, einprägsame Einkaufserlebnisse erschaff ...
| Werbung bei Koeln-News-247.de: |
| BVerfG: \'\'Ewiges\'\' Widerspruchsrecht bei Lebensversicherungen ist verfassungskonform |
|
|
Video Tipp @ Koeln-News-247.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
