 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind 84 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!
|
|
Online - Werbung
|
|
|
Haupt - Menü
|
|
|
Kostenlose Online Spiele
|
|
|
Terminkalender
|
|
|
Koeln-News-247.de WebTips
|
|
|
Seiten - Infos
|
|
|
Deutsche-Politik-News.de aktuell
|
|
|
Online Web Tipps
|
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
Koeln-News-247.de: Köln News & Köln Infos & Köln Tipps!
Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung
Veröffentlicht am Montag, dem 03. Juli 2017 von Koeln-News-247.de
|
|
PR-Gateway: Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung
Die bloße Verwendung einer fremden geschützten Marke auf dem Lageplan einer Messe stellt keine Verletzung des Markenrechts dar. Das hat das Landgericht Köln mit Urteil vom 7. März 2017 entschieden.
Bei einer Markenrechtsverletzung können scharfe Sanktionen drohen. Allerdings ist nicht jede Verwendung einer fremden Marke auch gleich eine Markenrechtsverletzung, stellt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte klar. Das zeigt auch ein aktuelles Urteil des Landgerichts Köln (Az.: 33 O 116/16).
In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Unternehmen auf dem Lageplan einer Messe nicht nur die Lage des eigenen Messestands eingetragen, sondern auch den Stand des klagenden Mitbewerbers durch die Verwendung des Markenlogos eingezeichnet. Dieser war damit jedoch nicht einverstanden und klagte auf Unterlassung und Zahlung der Abmahnkosten, da sein Markenrecht verletzt worden sei. Der Lageplan sei als Werbemittel anzusehen, bei dem die Beklagte den Bekanntheitsgrad der Klägerin ausnutzen wollte, um sich als Konkurrent "auf Augenhöhe" darzustellen. Außerdem würde dadurch der Eindruck erweckt, dass zwischen den beiden Unternehmen eine Absprache oder Kooperation bestehen würde.
Das LG Köln wies die Klage ab. Es stellte fest, dass die Verwendung einer Marke auf einem Lageplan zur örtlichen Beschreibung eines Messestands keine markenmäßige Benutzung und auch keine Rufausbeutung darstellt.
Die Verletzung einer Marke setze voraus, dass die angegriffene Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr als Marke benutzt werde. Diese Voraussetzung sei durch die Verwendung des geschützten Logos in dem Lageplan zwar erfüllt. Allerdings sei das Logo nicht markenmäßig und insbesondere nicht zur Bezeichnung von eigenen Waren oder Dienstleistungen verwendet worden, so das LG Köln. Denn ein direkter Bezug zu den geschützten Warengruppen, die im Rahmen der Messestände vermarktet wurden, liege nicht vor. Vielmehr mache gerade die Angabe der verschiedenen Marken auf dem Lageplan die unterschiedliche betriebliche Herkunft deutlich. Auch werde der angesprochene Kundenkreis durch den Lageplan keine Verbindung zwischen den beiden Unternehmen herstellen.
Im Gewerblichen Rechtsschutz erfahrene Rechtsanwälte können Unternehmen in allen Fragen des Markenrechts beraten.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung
Die bloße Verwendung einer fremden geschützten Marke auf dem Lageplan einer Messe stellt keine Verletzung des Markenrechts dar. Das hat das Landgericht Köln mit Urteil vom 7. März 2017 entschieden.
Bei einer Markenrechtsverletzung können scharfe Sanktionen drohen. Allerdings ist nicht jede Verwendung einer fremden Marke auch gleich eine Markenrechtsverletzung, stellt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte klar. Das zeigt auch ein aktuelles Urteil des Landgerichts Köln (Az.: 33 O 116/16).
In dem zu Grunde liegenden Fall hatte ein Unternehmen auf dem Lageplan einer Messe nicht nur die Lage des eigenen Messestands eingetragen, sondern auch den Stand des klagenden Mitbewerbers durch die Verwendung des Markenlogos eingezeichnet. Dieser war damit jedoch nicht einverstanden und klagte auf Unterlassung und Zahlung der Abmahnkosten, da sein Markenrecht verletzt worden sei. Der Lageplan sei als Werbemittel anzusehen, bei dem die Beklagte den Bekanntheitsgrad der Klägerin ausnutzen wollte, um sich als Konkurrent "auf Augenhöhe" darzustellen. Außerdem würde dadurch der Eindruck erweckt, dass zwischen den beiden Unternehmen eine Absprache oder Kooperation bestehen würde.
Das LG Köln wies die Klage ab. Es stellte fest, dass die Verwendung einer Marke auf einem Lageplan zur örtlichen Beschreibung eines Messestands keine markenmäßige Benutzung und auch keine Rufausbeutung darstellt.
Die Verletzung einer Marke setze voraus, dass die angegriffene Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr als Marke benutzt werde. Diese Voraussetzung sei durch die Verwendung des geschützten Logos in dem Lageplan zwar erfüllt. Allerdings sei das Logo nicht markenmäßig und insbesondere nicht zur Bezeichnung von eigenen Waren oder Dienstleistungen verwendet worden, so das LG Köln. Denn ein direkter Bezug zu den geschützten Warengruppen, die im Rahmen der Messestände vermarktet wurden, liege nicht vor. Vielmehr mache gerade die Angabe der verschiedenen Marken auf dem Lageplan die unterschiedliche betriebliche Herkunft deutlich. Auch werde der angesprochene Kundenkreis durch den Lageplan keine Verbindung zwischen den beiden Unternehmen herstellen.
Im Gewerblichen Rechtsschutz erfahrene Rechtsanwälte können Unternehmen in allen Fragen des Markenrechts beraten.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-markenrecht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Koeln-News-247.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Koeln-News-247.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Kölner Karneval: »Kölle alaaf« - die Jecken sind lo ...
 | Köln: Warnstreik - Pfleger demonstrieren gegen Kran ...
 | Polizei und Staatsanwaltschaft schildern die Eskala ...
 |
|
|
| Diese Fotos bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Koeln-Koelner-Dom-02-130705-sxc-stand-res ...
 | Koeln-Koelner-Dom-03-130705-sxc-stand-res ...
 | Koeln-Koelner-Dom-01-130705-sxc-stand-res ...
 | | |
|
| Diese Testberichte bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
 Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Pcd Erdnusspaste ohne Zuckerzusatz
Jeder der mal asiatisch gekocht hat merkt auf einmal kurz vor dem Servieren, die Sause ist aber arg dünn.
Und dann habe ich mir das mal etwas genauer angeschaut, richtig, fast überall ... (Miranda Gebbler, 22.4.2021)
Hyaluron Cellular Filler 3in1 Pflege
Und wieder einmal hat Nivea eine neue Innovation auf den Markt gebracht.
Ein Feuchtigkeit spendendes Make-Up mit Hyaluron.
Das ganze in drei Farbtönen, damit auch äuß ... (Beatrice Beaumont, 05.4.2021)
Slaska - Schlesische Krakauer
Zu Ostzeiten gab es bei unserem Fleischer manchmal Krakauer, die war richtig lecker.
Aber dann kamen die Supermärkte und immer mehr Fleischer mussten schließen.
Und d ... (Henrik Ebner, 25.3.2021)
Jinzu Gin - japanischer Gin
Dass die Japaner eine guten Whisky bauen können hat sich ja inzwischen herum gesprochen.
Und neulich bekam ich eben mal eine Flasche japanischen Gin geschenkt.
Gin zu ... (Jerry Hofmeister, 25.3.2021)
Früh KÖLSCH 4,8%, erfrischend, spritzig, lecker! (Harald, 25.2.2021)
| Diese News bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren: |
Krisenmanagement mit dem Kleinen Jobcoach (PR-Gateway, 27.03.2020)
Eine humorvolle, pragmatische Begleiterin fürs Home Office - Buchtipp
Der kleine Jobcoach ist eine Frau. Sibylle Kaminski hat aus Gesprächen und Begegnungen ihres eigenen Berufslebens einen humorvollen, praktischen und lebensnahen Ratgeber für die immer wiederkehrenden Probleme im Job und im Privatleben geschrieben. Seit 16 Jahren arbeitet sie in Köln als Coach, Trainerin für Kommunikation, Krisenmanagement und Stressbewältigung. Dabei hat sie ihr Herz für die immer wiederkehrenden "mensc ...
Index belegt: Deutsche gehen nicht klug mit Verantwortung um (PR-Gateway, 12.02.2020)
Grundl Leadership Institut veröffentlicht dritten Verantwortungsindex
- Ein Drittel der Deutschen ist unzufrieden, nicht zuletzt durch den Umgang mit Verantwortung
- Werte zur Verantwortungsfähigkeit sind im Vergleich zum Vorjahr weiter gefallen
Deutschland geht nicht klug mit Verantwortung um - obwohl verantwortungsvolles Handeln bei vielen ein gutes Gefühl auslöst. Gleichzeitig führt gerade dieser Umgang mit Verantwortung dazu, dass ein Drittel der Deutschen unzufriede ...
b-synced, der GDSN Stammdatenpool der Bayard Consulting Group, bindet auch die BrandLogistics.NET Media Cloud an (PR-Gateway, 03.02.2020)
Weltweiter Kooperationsvertrag geschlossen
Köln / Weinheim, 12. Dezember 2019 - b-synced, der neue, deutsche Global Data Synchronization Network (GDSN) Stammdatenpool, ermöglicht Lieferanten des Handels die einfache Einstellung ihrer Stammdaten über den weltweit einheitlichen GS1 Standard GDSN. BrandLogistics.NET und b-synced haben einen weltweiten Koorperationsvertrag geschlossen, um allen Kunden einen preiswerten und effizienten Einstieg in das GDSN Netzwerk für Media- und Stammdaten zu ...
Reede von Texel: Interaktive Ausstellung erweckt Seefahrthistorie zum Leben (PR-Gateway, 13.01.2020)
Digitale Technologie macht größtes maritimes Modell der Welt zum beeindruckenden Erlebnis
Im 17. Jahrhundert war die niederländische Insel Texel die größte maritime Logistik-Drehscheibe der Welt. Handelsschiffe, Kriegsflotten und Walfänger gingen hier vor und nach ihren Reisen über die Weltmeere vor Anker, um zu laden oder zu löschen. Vor allem das eisenhaltige Wasser aus den so genannten "Waisenquellen" galt wegen seiner langen Haltbarkeit als begehrtes Gut. Regelmäßig waren mehr als hun ...
Nur noch 5 Tage: Die Comicwelt von Tim und Struppi bei Last Century Modern (PR-Gateway, 11.11.2019)
Tintin Pop-up-Store in der Frankfurter Altstadt
Köln/Frankfurt am Main, 11. November 2019 | Die gesamte Comicwelt von Tim und Struppi gastiert nur noch für fünf Tage in der Ladengalerie Last Century Modern. Der erste offizielle Tintin Pop-up-Store in der Frankfurter Altstadt zeigt alle aktuell lieferbaren Objekte des beliebten jungen Reporters mit seinem schlauen Hund.
Tim und Struppi-Experten sind begeistert von der Vielfalt der angebotenen Stücke, doch auch interessierte Newcom ...
Auf den Spuren von Tim und Struppi im Frankfurter Pop-up-Store (PR-Gateway, 31.10.2019)
Lesung und Signierstunde mit dem britischen Tintinologisten Michael Farr am 9. November ab 19.30 Uhr bei Last Century Modern
Köln/Frankfurt am Main, 31. Oktober 2019 | Einer der führenden Experten der Tim und Struppi-Comicwelt ist ganz sicher Michael Farr. Bei der Lesung aus seinem Buch "Auf den Spuren von Tim und Struppi" am Samstag, 9. November ab 19.30 Uhr im Tim und Struppi Pop-up-Store in der Domstraße 6 in der Frankfurter Altstadt geht der Brite kenntnisreich und unterhaltsam auf Ei ...
Zukunft Personal: \'\'GREAT MATCH OR POOR MATCH\'\'? - (PR-Gateway, 14.09.2019)
SCHEELEN AG: neue HR- & Kompetenz-Plattform
Es ist eine Binsenwahrheit: Nichts ist so wichtig für den Zukunftserfolg von Unternehmen wie kompetente und engagierte Mitarbeitende auf den zu ihnen passenden Positionen mit Entwicklungschancen in einer effizienten und gleichzeitig ethischen Firmenkultur. Klingt wunderschön - ist in der Praxis aber schwer zu erzielen. Dafür stellt die SCHEELEN® AG, international aufgestellte ganzheitliche Unternehmensberatung mit Kernexpertise Kompetenzmanageme ...
Neu im Sortiment: Compound CA ersetzt Compound AE (PR-Gateway, 08.08.2019)
Der Compound CA ist ein Zusatzmittel, um schnellabbindenden Calciumsulfatestrich herzustellen. Dabei entspricht er den Anforderungen der DIN 18560.
Compound CA hat das bisherige Compound AE ersetzt. Es weist eine fortgeschrittene Zusammensetzung und bessere Verarbeitungsmöglichkeiten als sein Vorgänger auf. Das neue Zusatzmittel wird für die Herstellung von schnellabbindendem Calciumsulfatestrich im Innenbereich eingesetzt. Daneben kann es in weiteren Bereichen angewandt werden, etwa bei ...
GFOS auf der Zukunft Personal Europe: Workforce Management weitergedacht (PR-Gateway, 29.07.2019)
Auch dieses Jahr ist die GFOS mbH wieder Aussteller auf der Zukunft Personal Europe in Köln vom 17. bis zum 19. September. Das Motto der diesjährigen Messe lautet "Leading in Permanent Beta" und zielt auf die stetige Weiterentwicklung der Arbeitsgesellschaft ab. Hier sieht sich die GFOS als einer der führenden Anbieter für Workforce Management Software verpflichtet, diesen Prozess aktiv zu begleiten und für nachhaltigen Wandel zu sorgen.
Digitale Prozesse ermöglichen
Auf der Messe ...
Individuell & global: Dritte LUXXprofile World Conference 2019 verbindet Menschen, Motive und Länder (PR-Gateway, 04.07.2019)
Vorträge, Workshops, internationaler Austausch: LUXXfamilie wächst an Partnern und Erkenntnissen
Von China bis Ecuador, von Mitarbeiter bis Führungskraft: Ende Juni 2019 luden die Gründer des LUXXprofile Peter Boltersdorf und John Delnoy zur dritten LUXXprofile World Conference ins KOMED-Haus im Kölner Media Park. Die internationalen Besucher genossen ein vielfältiges Programm mit den neuesten Erkenntnissen zur menschlichen Persönlichkeitsentwicklung.
Die dritte LUXXprofile World C ...
| Werbung bei Koeln-News-247.de: |
| Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung |
|
|
Video Tipp @ Koeln-News-247.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
