Freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen nicht unklar formuliert sein

April 2024

Freie-PM.de: Freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen nicht unklar formuliert sein

http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Arbeitsvertragliche Regelungen, welche freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers regeln, müssen verständlich formuliert sein.

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Aus dem im BGB verankerten Transparenzgebot soll hervorgehen, dass unklare Formulierungen bezüglich freiwilliger Zusatzzahlungen des Arbeitgebers nicht zulässig sind. Der Arbeitsvertrag müsse einen Hinweis auf die Freiwilligkeit und den Widerruf von Sonderzahlungen gegenüber dem Arbeitnehmer enthalten, welcher ihm gegenüber auch erkennbar sein müsse. Ansonsten könne für den Arbeitgeber nicht die Möglichkeit einer vorbehaltlosen Änderung dieser Zahlungen bestehen. Allerdings sei es erforderlich, zusätzliche Zahlungen, welche entweder unter einem Freiwilligkeitsvorbehalt oder einen Widerrufsvorbehalt stehen, genau zu definieren.

Dies geht aus dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 27.08.2012 (5 Sa 54/12) hervor. In diesem Fall soll das Weihnachtsgeld eines Arbeitnehmers von dem Arbeitgeber gekürzt geworden sein. Der Arbeitgeber begründete dies mit dem Umstand, dass der Arbeitnehmer an mehreren Tagen arbeitsunfähig gewesen sei.

Das Landesarbeitsgericht entschied nun, dass es zu den Pflichten des Arbeitgebers gehöre, in den allgemeinen Arbeitsbedingungen eine diesbezügliche Klausel aufzunehmen. Eine solche solle nach Auffassung der Richter unmissverständlich klären, welche Zahlungen dem Freiwilligkeitsvorbehalt und welche dem Widerrufsvorbehalt unterliegen. Der Arbeitgeber könne zusätzliche Leistungen nur kürzen oder ändern, sofern der Arbeitsvertrag eine klar verfasste Klausel enthalte. In dem zu entscheidenden Fall entschied das Landesarbeitsgericht damit zugunsten des Arbeitnehmers.

Das Gericht begründete seine Entscheidung einerseits damit, dass im Arbeitsvertrag des Arbeitnehmers die Regelung bezüglich des Freiwilligkeitsvorbehalts unklar formuliert gewesen sei und somit im Ergebnis die gesamte Regelung rechtlich unwirksam gewesen sei. Des Weiteren wies das Gericht darauf hin, dass Klauseln, die den Widerrufsvorbehalt und den Freiwilligkeitsvorbehalt für Sozialleistungen kombinieren, jedenfalls nicht den Anforderungen von dem im BGB verankerten Transparenzgebot entsprechen würden. Bei einer Kombination dieser Vorbehalte sei nicht erkennbar auf welche Sozialzahlungen sich der Freiwilligkeitsvorbehalt beziehe. Ein Zusammenschluss beider Regelungen sei damit regelmäßig unwirksam.

Bei allen Änderungen im Hinblick auf einen Arbeitsvertrag sollte ein im Arbeitsrecht tätiger Rechtsanwalt aufgesucht werden. Auch im Hinblick auf Regelungen über Urlaub, Gehalt, Kündigung und Abmahnung sowie sonstigen arbeitsrechtlichen Themen kann ein qualifizierter Rechtsanwalt Ihnen beratend zur Seite stehen.

http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Essen, Bremen, Nürnberg, Hannover Stuttgart berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
0221-2722750

http://www.grprainer.com

Pressekontakt:
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
presse@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(Weitere interessante Hannover News & Hannover Infos sind auch hier nach zu lesen bzw. aus zu werten.)

Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de/modules.php?name=PresseMitteilungen - dem freien Presseportal mit aktuellen News und Artikeln

Freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen nicht unklar formuliert sein

http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Arbeitsvertragliche Regelungen, welche freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers regeln, müssen verständlich formuliert sein.

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Aus dem im BGB verankerten Transparenzgebot soll hervorgehen, dass unklare Formulierungen bezüglich freiwilliger Zusatzzahlungen des Arbeitgebers nicht zulässig sind. Der Arbeitsvertrag müsse einen Hinweis auf die Freiwilligkeit und den Widerruf von Sonderzahlungen gegenüber dem Arbeitnehmer enthalten, welcher ihm gegenüber auch erkennbar sein müsse. Ansonsten könne für den Arbeitgeber nicht die Möglichkeit einer vorbehaltlosen Änderung dieser Zahlungen bestehen. Allerdings sei es erforderlich, zusätzliche Zahlungen, welche entweder unter einem Freiwilligkeitsvorbehalt oder einen Widerrufsvorbehalt stehen, genau zu definieren.

Dies geht aus dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 27.08.2012 (5 Sa 54/12) hervor. In diesem Fall soll das Weihnachtsgeld eines Arbeitnehmers von dem Arbeitgeber gekürzt geworden sein. Der Arbeitgeber begründete dies mit dem Umstand, dass der Arbeitnehmer an mehreren Tagen arbeitsunfähig gewesen sei.

Das Landesarbeitsgericht entschied nun, dass es zu den Pflichten des Arbeitgebers gehöre, in den allgemeinen Arbeitsbedingungen eine diesbezügliche Klausel aufzunehmen. Eine solche solle nach Auffassung der Richter unmissverständlich klären, welche Zahlungen dem Freiwilligkeitsvorbehalt und welche dem Widerrufsvorbehalt unterliegen. Der Arbeitgeber könne zusätzliche Leistungen nur kürzen oder ändern, sofern der Arbeitsvertrag eine klar verfasste Klausel enthalte. In dem zu entscheidenden Fall entschied das Landesarbeitsgericht damit zugunsten des Arbeitnehmers.

Das Gericht begründete seine Entscheidung einerseits damit, dass im Arbeitsvertrag des Arbeitnehmers die Regelung bezüglich des Freiwilligkeitsvorbehalts unklar formuliert gewesen sei und somit im Ergebnis die gesamte Regelung rechtlich unwirksam gewesen sei. Des Weiteren wies das Gericht darauf hin, dass Klauseln, die den Widerrufsvorbehalt und den Freiwilligkeitsvorbehalt für Sozialleistungen kombinieren, jedenfalls nicht den Anforderungen von dem im BGB verankerten Transparenzgebot entsprechen würden. Bei einer Kombination dieser Vorbehalte sei nicht erkennbar auf welche Sozialzahlungen sich der Freiwilligkeitsvorbehalt beziehe. Ein Zusammenschluss beider Regelungen sei damit regelmäßig unwirksam.

Bei allen Änderungen im Hinblick auf einen Arbeitsvertrag sollte ein im Arbeitsrecht tätiger Rechtsanwalt aufgesucht werden. Auch im Hinblick auf Regelungen über Urlaub, Gehalt, Kündigung und Abmahnung sowie sonstigen arbeitsrechtlichen Themen kann ein qualifizierter Rechtsanwalt Ihnen beratend zur Seite stehen.

http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Essen, Bremen, Nürnberg, Hannover Stuttgart berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
0221-2722750

http://www.grprainer.com

Pressekontakt:
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
presse@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com

(Weitere interessante Hannover News & Hannover Infos sind auch hier nach zu lesen bzw. aus zu werten.)

Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de/modules.php?name=PresseMitteilungen - dem freien Presseportal mit aktuellen News und Artikeln

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

Zahnärzte der Pan-Klinik bei pan-zahnheilkunde.de
Beschreibung: Lichtdurchflutete Räume und die klare Struktur moderner Architektur bestimmen das freundliche Erscheinungsbild unserer Praxis in Köln.

Bei den Zahnärzten in den Räumen der Pan-Klinik treffen Sie auf ein hoch qualifiziertes Team aus Zahnärzten und zahnmedizinischen Fachkräften, die sich ideal ergänzen und Hand in Hand für die Behandlung Ihrer Zähne arbeiten – zur optimalen Erhaltung und Wiederherstellung Ihrer Zahngesundheit.
Hinzugefügt am: 18.01.2018 Besucher: 2307 Link bewerten Kategorie: Kölner Unternehmen

Diese Forum-Threads bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Wir freuen uns auf die neue Saison (Erwin3, 10.09.2017)

Diese Forum-Posts bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Das ist es ja, Penicillin wirkt ja bei einigen schon nicht mehr. Und von da bis zu MRSA ist nur noch ein kleiner Schritt. Ich war bei Freunden in Hamburg und hatte einen Unfall, als erstes macht ... (Dora39, 15.11.2020)

Deine Wünsche sind eben nur Träume. Was ist wenn Köln gegen Wolfsburg gewinnt und Hamburg zu Hause gegen Gladbach? Dann ist Hamburg auf den Relegationsplatz und müsste gegen Holstein Kiel spiele ... (Hans-Peter, 11.05.2018)

Und nach dem Mitgliederentscheid feierte sich die SPD wie gewohnt, von wegen klare Mehrheit und so. 66% sind in meinen Augen zwei Drittel. Gut das ist eine Mehrheit aber unter deutlich verstehe ... (HannesW, 07.03.2018)

Abschlusstabelle Rang 9. Das ist genau in der Mitte, also was soll das rummosern? Freilich ist noch Luft nach oben, aber eben auch ein Polster nach unten.... (Otto76, 29.05.2016)

Unter Willy Brandt oder Helmut Schmidt hätte es das nicht gegeben, dass ein ausländischer Regierungschef in unserem Land Wahlkampf für seine Politik macht. Und das mit eigenen Sicherheitskräften di ... (Otto76, 12.05.2016)

Der Dritte im Bunde Herr Thomas Middelhoff ist ja nun gegen eine Kaution von 850 000 € wieder auf freiem Fuss. So ist das in unserem Rechtsstaat, wenn du genug Kohle hast kann dir alles egal sein ... (DaveD, 16.07.2015)

Da wird immer noch groß strafrechtlich verhandelt. Die Untersuchungshaft von Arcandormanager Thomas Middelhoff ist gegen Kaution ausgesetzt. Und die Bankgeschichte endete nach 220 Jahren mit eine ... (Aaron1, 24.06.2015)

Man muss doch diese Gaffer doch auch strafrechtlich belangen können? Es gibt doch in unserem Land für nahezu alles Vorschriften. Behinderung von Rettungskräften – 2 Jahre ohne Bewährung. Das spri ... (Hans-Peter, 21.05.2015)

Vielleicht sollte jeder, der sich über diese Abzocke aufregt, bei der nächsten Wahl an entsprechender Stelle sein Kreuzchen machen. Die AfD ist die einzige Partei in deren Wahlprogramm die Abschaff ... (DaveD, 13.03.2015)

Das ist richtig was du da planst. Frische Luft auf dem Rad, dann eine schöne Strecke fahren damit ordentlich Durst wird. Und dann in eine Kölsche Kneipe. Hier bist du richtig........ http://www ... (DaveD, 28.11.2014)

Diese Testberichte bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

Veltins alkoholfrei Bei Feinkost-Albrecht ist gerade Veltins in Dose im Angebot: Pilsener, Radler und Alkoholfrei. Da eine Packung alkoholfrei schon aufgerissen und noch eine Dose übrig war hebe ich ... (Frank Bräuer, 02.9.2019)

Diese News bei Koeln-News-247.de könnten Sie auch interessieren:

22. April: Köln-Nippes ruft - auf zur Eröffnungsfeier des 6. Standortes von Flix die Fahrschule! (PR-Gateway, 19.04.2024)

"Flix & easy zu deinem Führerschein" - das ist das Versprechen von Flix die Fahrschule, die mit großer Begeisterung die Eröffnung ihres sechsten Standortes in Köln-Nippes ankündigt. Am 22. April dürfen sich Fahrschülerinnen und Fahrschüler auf ein neues Ausbildungszentrum freuen, das modernes Lernen, freundliche Atmosphäre und innovative Lehrmethoden unter ein Dach bringt.

Die Eröffnungsfeier der Flix-Fahrschule in Köln-Nippes wird ein Event für alle Sinne: Neben e ...

Virtual und Augmented Reality revolutionieren unser Leben (PR-Gateway, 18.04.2024)
advantegy lädt zum VR/AR-Praxis-Tag

Schwerte, 17. April 2024 - Virtuelle Welten erobern die reale Welt: Virtual Reality (VR) und Augmented Reality (AR) eröffnen neue Dimensionen in unserem Leben. Mit dem VR/AR-Praxis-Tag am 14. Mai 2024 bietet die advantegy GmbH Teilnehmern die einzigartige Gelegenheit, von Experten zu lernen und die Möglichkeiten von VR/AR-Anwendungen sowie die notwendige Technologie hautnah zu erleben.

Den VR/AR-Praxis-Tag veranstaltet die advan ...

schuhplus erhält WELT-Auszeichnung \'\'Preis-Champion 2024\'\' (PR-Gateway, 18.04.2024)
Platz 1 aller Online-Schuhhändler in Deutschland in der Kundenbegeisterung

(Köln/Dörverden) (18.04.2024) Das auf Schuhe in Übergrößen spezialisierte Versandhaus schuhplus wurde vom Verlag WELT mit dem Award "Preis-Champion 2024" ausgezeichnet. Europas führender XL-Schuheinzelhändler sorgt laut Kundenvoting mit fairen Preisen für messbare Kundenbegeisterung. Ein unverkennbares Highlight vermittelt der Blick auf die eigene Branche. U ...

\'\'Contergan ist Teil der deutschen Geschichte\'\' (PR-Gateway, 17.04.2024)
Künftige Dauerausstellung im Bonner Haus der Geschichte wird mit neuen Exponaten an den Conterganskandal erinnern

"Wir müssen das Thema wachhalten und die Erinnerung an den Conterganskandal bewahren", sagt Margit Hudelmaier. Sie ist selbst Betroffene und Mitglied des Vorstands der Conterganstiftung. "Der Skandal und seine Folgen gehören zur Geschichte der Bundesrepublik wie das Wirtschaftswunder, vor dessen geschichtlichem Hintergrund er sich ereignet hat." Tausende Schwangere hatten ...

Cafe Goldjunge: Kölns Genussoase mit lokalen Spezialitäten und Umweltengagement (PR-Gateway, 17.04.2024)

Das beliebte Cafe Goldjunge in Köln setzt Maßstäbe in Sachen Genuss, Qualität und Nachhaltigkeit. Mit einem einzigartigen Angebot an Speisen und Getränken aus regionalen Quellen sowie einem starken Engagement für Umweltschutz hat sich Cafe Goldjunge als bevorzugter Treffpunkt für Feinschmecker und Umweltbewusste gleichermaßen etabliert.

Regionale Schätze, nachhaltiger Genuss!

Das Geheimnis des Erfolgs von Cafe Goldjunge liegt in der Verwendung ho ...

Dienstwagen und Parkplatzmiete: Finanzgericht Köln entscheidet zugunsten von Arbeitgebern (PR-Gateway, 17.04.2024)

Das Finanzgericht Köln hat in einem aktuellen Urteil festgestellt, dass Zahlungen von Arbeitnehmern an ihre Arbeitgeber für die Anmietung von Parkplätzen den geldwerten Vorteil der Dienstwagennutzung mindern. Die Entscheidung erging in einem konkreten Fall, in dem eine Arbeitgeberin ihren Beschäftigten die Möglichkeit bot, in der Nähe ihres Arbeitsplatzes einen Parkplatz für monatlich 30 Euro anzumieten. Einigen Mitarbeitern standen zudem Firmenwagen für private Zwecke zur Verfügung. ...

CHEP Europe stellt den ZirConic-Behälter vor und setzt einen neuen Standard für nachhaltige Logistik (PR-Gateway, 16.04.2024)
Der neue Ladungsträger sorgt durch größeres Fassungsvermögen und maximale Faltbarkeit für mehr Effizienz im Produktions- und Verpackungsprozess der ersten Logistikmeile

Köln, 16. April 2024 - Der Pallecon Geschäftsbereich von CHEP Europe hat die Einführung des faltbaren ZirConic®-Behälters angekündigt. Dieser Behälter ist eine mit Spannung erwartete Innovation im Bereich der "Share and Reuse"-Ladungsträger. Der große Behälter wird zu 97 % (seines Gesamtgewichts) aus Post-Consumer-Kuns ...

Triggi Einkaufswagenlöser als Werbeartikel - Innovativ (PR-Gateway, 16.04.2024)
Der Triggi Einkaufswagenlöser als Werbeartikel und Werbegeschenk - löst Einkaufswagen in Sekunden.

Das innovative Unternehmen Taku Trends hat den Triggi Einkaufswagenlöser neu im Sortiment. Mit seiner robusten Konstruktion und seiner Vielseitigkeit revolutioniert dieser Artikel den Markt für Werbeartikel Einkaufswagenlöser. Ein nachhaltiger Werbeträger aus Stahl. Ausgestattet mit einer exklusiven Werbefläche.

ROLAND und online-familienberater.de kooperieren für \'\'WorkLifeAssist\'\' (PR-Gateway, 16.04.2024)

Stegen/Köln, 16.4.2024. Seit Anfang des Jahres ist online-familienberater.de Teil des Partner-Netzwerks von ROLAND für deren neues Produkt "WorkLifeAssist". Der innovative Schutzbrief unterstützt Unternehmen dabei, ihre Mitarbeiter in privaten Krisensituationen zu entlasten.

WorkLifeAssist (WLA) bietet Mitarbeitern organisatorische und finanzielle Unterstützung in persönlichen Krisensituationen. Das Thema Work-Life-Balance wird für Unternehmen zunehmend wichtiger, ...

Banken-IT: Pre-Migration Check von movisco für leichtere S/4HANA-Migration (PR-Gateway, 16.04.2024)
Strukturiertes Drei-Phasen-Modell des Banken-Beratungshauses erleichtert die S/4-Transformation

In vielen Banken und Unternehmen steht in nächster Zeit im Zuge der zwingenden Aktualisierung der ERP-Softwarelösung und des drohenden Wartungsauslaufs der Vorgängerversion eine Migration auf S/4HANA an. Das Upgrading auf die vierte Produktgeneration der "High Performance Analytic Appliance" (HANA) von SAP erweist sich dabei regelmäßig als aufwändig und von hoher Kritikalität. Dies gilt ger ...

Werbung bei Koeln-News-247.de:

Freiwillige Zusatzzahlungen des Arbeitgebers dürfen nicht unklar formuliert sein

Koeln-News-247.de: News, Infos & Tipps zu Köln

Koeln-News-247.de: Köln News & Köln Infos & Köln Tipps!



		Koeln-News-247.de: News, Infos & Tipps zu Köln	Seiten-Suche:


Koeln-News-247.de <- Startseite Anmelden oder Einloggen