WAZ zur Kölner Wahl: Kein Willen zur Aufklärung / Rot-Grün verschanzte sich bis zuletzt hinter Formalismus, um eine unrechtmäßig erworbene Ratsmehrheit in der größten NRW-Stadt z
Datum: Samstag, dem 30. Mai 2015
Thema: Köln News
Essen (ots) - Für Kabarettisten muss es eine Freude sein, die folgenreiche Neuauszählung eines Kölner Briefwahlbezirkes mit rheinischer Leichtlebigkeit zu erklären.
Dabei kann ein Zahlendreher bei 1024 Stimmbezirken selbst dem gewissenhaftesten Wahlvorstand unterlaufen.
Skandalös ist vielmehr der politische Umgang mit der Panne, die bereits vor einem Jahr offenkundig war.
Statt die zehnminütige Neuauszählung von wenigen Hundert Stimmen durchzuführen, verschanzte sich Rot-Grün bis zuletzt hinter Formalismus, um eine unrechtmäßig erworbene Ratsmehrheit in der größten NRW-Stadt zu verteidigen.
Auch Innenminister Jäger (SPD), der jetzt maximal unbeteiligt tut, hat als Kommunalaufseher null Aufklärungswillen an den Tag gelegt.
Statt den überdeutlichen Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten nachzugehen, ließ er den lokalen Genossen freie Hand.
Solches Gebaren erschüttert das Vertrauen in die Demokratie.
Kommentar von Tobias Blasius
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/55903/3034578, Autor siehe obiger Artikel.
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Essen (ots) - Für Kabarettisten muss es eine Freude sein, die folgenreiche Neuauszählung eines Kölner Briefwahlbezirkes mit rheinischer Leichtlebigkeit zu erklären.
Dabei kann ein Zahlendreher bei 1024 Stimmbezirken selbst dem gewissenhaftesten Wahlvorstand unterlaufen.
Skandalös ist vielmehr der politische Umgang mit der Panne, die bereits vor einem Jahr offenkundig war.
Statt die zehnminütige Neuauszählung von wenigen Hundert Stimmen durchzuführen, verschanzte sich Rot-Grün bis zuletzt hinter Formalismus, um eine unrechtmäßig erworbene Ratsmehrheit in der größten NRW-Stadt zu verteidigen.
Auch Innenminister Jäger (SPD), der jetzt maximal unbeteiligt tut, hat als Kommunalaufseher null Aufklärungswillen an den Tag gelegt.
Statt den überdeutlichen Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten nachzugehen, ließ er den lokalen Genossen freie Hand.
Solches Gebaren erschüttert das Vertrauen in die Demokratie.
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