Ein klares Signal an den SPD-Parteikonvent und die EU-Handelsministerkonferenz: 320.000 Demonstranten u.a. in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt/Main, Leipzig, Stuttgart, München fordern das Aus für CET
Datum: Samstag, dem 17. September 2016
Thema: Köln News
Zu Demonstrationen gegen CETA und TTIP:
Berlin (ots): Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert.
Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße.
In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000.
Die Erwartungen der Organisatoren wurden damit deutlich übertroffen. "Heute haben 320.000 noch einmal bekräftigt: Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren", erklärten die Organisatoren.
"Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür. Die Bürgerinnen und Bürger wissen das."
Das Bündnis fordert, die Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und CETA weder zu ratifizieren, noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada dürfe in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben.
Der breite Protest ist aus Sicht der Organisatoren auch eine Botschaft an die Delegierten des am Montag nicht-öffentlich tagenden SPD-Parteikonvents, bei dem SPD-Chef Sigmar Gabriel sich sein Ja zu CETA inklusive einer vorläufigen Anwendung des Abkommens absegnen lassen will.
Zu den sieben Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis von bundesweit mehr als 30 Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern, Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und entwicklungspolitischen Organisationen sowie Organisationen für Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige Landwirtschaft.
Dazu kommen hunderte Organisationen auf regionaler Ebene
Pressekontakt:
Kathrin Ottovay
(TTIP-Demo-Büro, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)
Tel: 030 810560257
Mobil: 01520 6788920
Email: ottovay[aet]ttip-demo.de
Eine Foto-Galerie u.a. zum Thema Demo gegen CETA und TTIP gibt es hier.)
Wie TTIP unseren Alltag verändern wird (Youtube-Video, SWR, Standard-YouTube-Lizenz, 02.10.2015):
Warum TTIP so gut wie tot ist - Berlin direkt (Youtube-Video, ZDF, Standard-YouTube-Lizenz, 06.06.2016):
Berlin sagt "NEIN" zu CETA und TTIP (Youtube-Video, RT Deutsch, Standard-YouTube-Lizenz, 17.09.2016):
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/118467/3432695, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
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Zu Demonstrationen gegen CETA und TTIP:
Berlin (ots): Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert.
Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße.
In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000.
Die Erwartungen der Organisatoren wurden damit deutlich übertroffen. "Heute haben 320.000 noch einmal bekräftigt: Die Bundesregierung muss endlich die Notbremse ziehen und das Nein der Bürgerinnen und Bürgerinnen zu CETA und TTIP respektieren", erklärten die Organisatoren.
"Beide Abkommen schaffen eine konzernfreundliche Paralleljustiz, beide sind eine Gefahr für die Demokratie, für Sozial- und Umweltstandards und die öffentliche Daseinsvorsorge, beide müssen gestoppt werden. CETA bedeutet TTIP durch die Hintertür. Die Bürgerinnen und Bürger wissen das."
Das Bündnis fordert, die Verhandlungen zu TTIP offiziell zu beenden und CETA weder zu ratifizieren, noch anzuwenden. Das Abkommen mit Kanada dürfe in keinem Fall vorläufig angewendet werden, bevor die nationalen Parlamente darüber abgestimmt haben.
Der breite Protest ist aus Sicht der Organisatoren auch eine Botschaft an die Delegierten des am Montag nicht-öffentlich tagenden SPD-Parteikonvents, bei dem SPD-Chef Sigmar Gabriel sich sein Ja zu CETA inklusive einer vorläufigen Anwendung des Abkommens absegnen lassen will.
Zu den sieben Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis von bundesweit mehr als 30 Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern, Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und entwicklungspolitischen Organisationen sowie Organisationen für Bürgerrechte, Kultur und nachhaltige Landwirtschaft.
Dazu kommen hunderte Organisationen auf regionaler Ebene
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Kathrin Ottovay
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Tel: 030 810560257
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Email: ottovay[aet]ttip-demo.de
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Wie TTIP unseren Alltag verändern wird (Youtube-Video, SWR, Standard-YouTube-Lizenz, 02.10.2015):
Warum TTIP so gut wie tot ist - Berlin direkt (Youtube-Video, ZDF, Standard-YouTube-Lizenz, 06.06.2016):
Berlin sagt "NEIN" zu CETA und TTIP (Youtube-Video, RT Deutsch, Standard-YouTube-Lizenz, 17.09.2016):
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