OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf (BGH, Urteil vom 08.03.2012; Az.: I ZR 202/10)
Datum: Samstag, dem 21. April 2012
Thema: Köln Infos
OLG München muss erneut entscheiden, ob die Handelskette Karstadt sich selbst als Marktführer bezeichnen darf (BGH, Urteil vom 08.03.2012; Az.: I ZR 202/10)
Die Handelskette Karstadt hatte sich auf der eigenen Homepage dahingehend geäußert, Marktführer im Bereich Sport zu sein. Wegen dieser Behauptung wurde das Kaufhaus von dem Konkurrenten "Intersport" verklagt. Intersport meint, durch diese Äußerung werde der Verbraucher in unzulässigerweise in die Irre geführt. Das Landgericht München gab der Klägerin Recht; die Berufung vor dem OLG München blieb erfolglos. Zur Begründung führte das Gericht aus, die Werbung könne zu Fehlvorstellungen bei dem Betrachter führen.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führt aus: Der BGH hat das Urteil des OLG München nun in der Revisionsinstanz aufgehoben und zu erneuter Entscheidung an das Gericht zurückgewiesen. Der BGH ist der Ansicht, dass sich die Gefahr, eine Fehlvorstellung bei dem Betrachter hervorzurufen, auf einen ganz erheblichen Teil der in Betracht kommenden Konsumenten beziehen muss. Erst dann sei eine unlautere Handlung zu bejahen. Nach der Ansicht des BGH ziehen die Kunden aus der Werbeangabe von Karstadt lediglich den Schluss, dass Karstadt den größten Umsatz in diesem Bereich erwirtschafte. Zwar erwirtschaften die einzelnen Filialen von Intersport insgesamt im Bereich Sportartikel einen größeren Umsatz, jedoch meint der BGH, dass nicht sicher sei, dass der Verbraucher diese Filialen auch insgesamt als einen Verbund begreife. Das OLG München muss sich daher nun zum Einen mit dieser Frage beschäftigen und zum Anderen entscheiden, ob nach dieser Beurteilung eine hinreichend große Anzahl von Kunden betroffen ist. Sollte dies verneint werden, dürfte die Werbung von Karstadt insgesamt nicht als irreführend begriffen werden.
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GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät von Rechtsanwälten und Steuerberatern. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München Stuttgart berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, vom Kapitalmarktrecht und Bankrecht über Gesellschaftsrecht bis hin zum Arbeitsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
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Die Handelskette Karstadt hatte sich auf der eigenen Homepage dahingehend geäußert, Marktführer im Bereich Sport zu sein. Wegen dieser Behauptung wurde das Kaufhaus von dem Konkurrenten "Intersport" verklagt. Intersport meint, durch diese Äußerung werde der Verbraucher in unzulässigerweise in die Irre geführt. Das Landgericht München gab der Klägerin Recht; die Berufung vor dem OLG München blieb erfolglos. Zur Begründung führte das Gericht aus, die Werbung könne zu Fehlvorstellungen bei dem Betrachter führen.
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